Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen von ITz-Easy Tobias Itzel im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform TermShelf unter https://termshelf.de.

TermShelf bietet eine Plattform für Legal Content Operations. Der Service umfasst:

Wichtiger Hinweis: TermShelf speichert die von Ihnen angelegten Dokumente, Snippets, Variablen, Versionen und zugehörigen Workspace-Daten. Die Public Delivery API liefert die jeweils veröffentlichten Stände an angeschlossene Websites aus. Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Die Nutzung der Plattform ist natürlichen und juristischen Personen gestattet. Durch die Nutzung bestätigen Sie, volljährig zu sein oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten zu haben.

Sie verpflichten sich:

Der Funktionsumfang kann je nach gewähltem Plan kontingentiert sein (z. B. Anzahl Websites/Properties, eingeschlossene Nutzer, Auslieferungs- bzw. API-Anfragen, PDF-Anfragen, Scans oder weitere Limits). Die jeweils geltenden Kontingente ergeben sich aus der Plan- bzw. Vertragsbeschreibung und können sich für die Zukunft ändern.

Soweit der Dienst Programmierschnittstellen (APIs) oder automatisierte Auslieferungs-Endpunkte bereitstellt, dürfen diese nur im Rahmen des jeweiligen Plans und der vereinbarten Zwecke genutzt werden. Wir dürfen Rate-Limits, Kontingente, Caching und technische Schutzmaßnahmen anwenden.

Untersagt sind insbesondere missbräuchliche Nutzung, das Umgehen von Sicherheits- oder Kontingentmechanismen, automatisiertes Auslesen (Scraping) ohne Genehmigung, das Erzeugen übermäßiger Last sowie der Weiterverkauf der Leistungen außerhalb der vereinbarten Zwecke. Cache-, Verfügbarkeits- und Fehlerverhalten der Schnittstellen können sich technisch bedingt ändern; eine technische Auslieferung stellt keine rechtliche Prüfung der ausgelieferten Inhalte dar.

Die Haftung von ITz-Easy Tobias Itzel ist wie folgt begrenzt:

Diese Haftungsbegrenzungen gelten nicht für:

Die aktuellen Preise werden auf der Preisseite angezeigt. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (für Verbraucher).

Die Zahlung erfolgt über Stripe. Mit der Zahlung erhalten Sie Zugang zum gewählten Plan.

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, können jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

Wir behalten uns vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu ändern oder zu erweitern. Wesentliche Einschränkungen werden mit angemessener Frist angekündigt.

Einzelne Funktionen können als Beta- oder Preview-Funktionen gekennzeichnet sein. Solche Funktionen können jederzeit geändert, eingeschränkt oder entfernt werden. Für ihre dauerhafte Verfügbarkeit wird keine Gewähr übernommen; eine geschäftskritische Abhängigkeit von ihnen sollte ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht aufgebaut werden.

Nach Beendigung des Vertrags kann der Zugriff auf den Dienst eingeschränkt oder beendet werden. Ihre Daten werden nach Maßgabe der technischen und vertraglichen Löschfristen gelöscht oder anonymisiert, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Rechnungs- und Zahlungsdaten können aus handels- und steuerrechtlichen Gründen länger gespeichert werden. In Backups enthaltene Restdaten werden im Rahmen der Backup-Rotation überschrieben oder gelöscht.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Soweit wir im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO; dieser wird auf Anfrage bereitgestellt bzw. ist Bestandteil des Vertrags.

Der Kunde bleibt für die von ihm eingestellten oder angebundenen Inhalte und Integrationen datenschutzrechtlich verantwortlich. Eine Übersicht der eingesetzten Unterauftragsverarbeiter wird auf Anfrage bzw. im Kundenbereich bereitgestellt.

Support und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail. Der Umfang des Supports kann sich nach dem gewählten Plan oder einer individuellen Vereinbarung richten. Bestimmte Reaktionszeiten werden nur zugesagt, soweit dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von ITz-Easy Tobias Itzel.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden wir Sie informieren.